Sicherheit im Bereich Spielzeug erhält einen immer höheren Stellenwert. Doch was ist für Spielwarenhersteller, Händler und Importeure zu beachten? Welche Sicherheitsbestimmungen gelten und welche gesetzlichen Regelungen müssen Beachtung finden?
Hintergrund der Verordnung
Bereits seit 1988 klärt eine EU-Richtlinie die rechtliche Grundlagen. Sie wurde unter dem Aktenzeichen 88/378/EWG des Rates vom 3. Mai 1988 im Amtsblatt der EG Nr. L 187 vom Union (EU) 16.7.1988, S. 1–13 festgelegt. In Deutschland erfolgt die Umsetzung dieser EU-Richtlinie im Rahmen des Geräte- und Produktsicherheitsgesetzes (GPSG) durch die Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug aus dem Jahr 1989 und trat bereits im Januar 1990 in Kraft. Daneben gilt jedoch auch weiterhin das Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetz (LMBG). Zusätzlich sind auch andere EU-Richtlinien, wie beispielsweise jene über Allgemeine Produktsicherheit, Elektromagnetische Verträglichkeit oder elektrische Betriebsmittel zu beachten.
Die EU-Richtlinie umfasst bezüglich ihres Geltungsbereichs neben Deutschland den gesamten EU-Bereich, die EFTA-Länder sowie einzelne Drittstaaten, die eine EU-Gesetzgebung anwenden. Wesentliches Merkmal für alle Produkte mit CE-Kennzeichnung ist ein sogenanntes Inverkehrbringen, dass von keinem Mitgliedstaat der EU behindert werden darf. Mit dieser Kennzeichnung wird verbrieft, dass die jeweiligen Produkte den wesentlichen Sicherheitsanforderungen der Richtlinie entsprechen und einer Konformitätsbewertung unterzogen wurden. Im Gegensatz dazu kann ein Handel mit Spielwaren dann untersagt werden, wenn eine solche Kennzeichnung nicht vorliegt. Aus diesne Gründen können auch Rückrufaktionen angeordnet werden, wie es in der jüngsten Vergangenheit des öfteren passiert ist.
Merkblatt schafft Klarheit
Das Merkblatt 88/378/EWG zur EU-Richtlinie des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft schafft Transparenz und Klarheit bezüglich der vielfältigen und komplexen Vorgaben und Regelungen im Umgang mit der Herstellung und dem Vertrieb von Spielzeug und dient als Leitfaden und Checkliste im sensiblen sicherheitsrelevanten Bereich. So klärt es die grundsätzliche Definition von Spielzeug und deren Anwendungsbereiche und beschreibt den betroffenen Personenkreis sowie die sicherheitsrelevanten Anforderungen. Aufgrund der in der Vergangenheit vielfach aufgetretenen zusätzlichen Probleme hinsichtlich bestimmter Materialien, stellt das Merkblatt dahingehende aktuelle Hinweise zur Verfügung. Darüber hinaus wird dem Themenbereich Normen und harmonisierte Normen umfassend Raum gegeben und den geforderten sicherheitsrelevanten Aspekten von Spielzeug gemäß definierter und erforderlicher DIN -Normen ausreichend Priorität eingeräumt. Ebenso werden ausführliche Informationen zu einzelnen Kennzeichnungen der Produkte hinsichtlich weiterer Gefahren, wie etwa einer leichten Entflammbarkeit sowie altersgruppenbezogener Warnhinweise zur Verfügung gestellt.
Sicherheit beginnt mit guter Information
Neben detaillierten Ausführungen zu diesen Aspekten bietet das Merkblatt auch Aufschluss über EG-Konformitätsbewertungsverfahren und gibt Auskunft zu allen Bereichen wie beispielsweise erforderliche, beizubringende Unterlagen, technische Dokumentationen sowie Angaben zu Konstruktionen und Herstellung. Mit ausführlichen Angaben zur CE-Kennzeichnung, pflichtgemäßen Warnhinweisen und Verweisen auf die nötigen Kontaktangaben, wie etwa Anschrift des Herstellers oder des jeweiligen Importeurs in der EU, werden Vorschriften und Richtlinien transparent und verständlich.
Komplettiert wird das umfassende Merkblatt des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft durch Hinweise auf relevante und weiterführende Richtlinien und Informationen sowie detaillierter Angaben über Bezugsquellen mit Anschriften, Rufnummern und E-Mail-Adressen.
